Impressum und Haftungsausschluss
Folgende Informationen werden auf der Grundlage von §5 TMG bereitgestellt.
Patentanwältin Dr. Johanna K. Müller-Kühne
Am Barloh 5
31535 Neustadt am Rübenberge (Hannover)
Deutschland
Telefon: +49(0) 5032 8949288
Fax: +49(0) 5032 8949289
Email: info@jm-patent.eu
Webseite: www.jm-patent.eu
VAT: DE284516037
Gesetzliche Berufsbezeichnung und zuständige Kammer
Frau Patentanwalt Dr. Johanna K. Müller-Kühne ist als deutsche Patentanwältin in der vom Deutschen Patent- und Markenamt geführten Liste der Patentanwälte eingetragen und Mitglied der Patentanwaltskammer München. Die für deutsche Patentanwälte zuständige Aufsichtsbehörde ist die Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, dpak@patentanwalt.de, www.patentanwaltskammer.de.
Frau Patentanwalt Dr. Johanna K. Müller-Kühne ist als European Patent Attorneys, beim Europäischen Patentamt registriert und Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, Institute of Professional Representatives, Tal 29, 80331 München, info@patent.com, www.patentepi.com.
Frau Patentanwalt Dr. Johanna K. Müller-Kühne ist als European Trademark and Design Attorney zugelassene Vertreterin vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, EUIPO Avenida de Europa 4, 03080 Alicante, Spanien, customercare@euipo.europa.eu, https://www.euipo.europa.eu/de.
Frau Patentanwalt Dr. Johanna K. Müller-Kühne ist als Registered representatives before the Unified Patent Court bzw. UPC Representatives sind bei dem Einheitlichen Patentgericht registriert, 1, Rue du Fort Thüngen, L-1499 - Luxemburg, Luxemburg, www.unified-patent-court.org
Berufsrechtliche Regelungen
- Patentanwaltsordnung (PatAnwO), siehe www.patentanwaltskammer.de (Patentanwälte, Patentanwaltsordnung).
- Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA), siehe www.patentanwaltskammer.de (Patentanwälte, Berufsordnung).
- Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) für die Berufsausübung
- Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über Disziplinarangelegenheiten, siehe www.patentepi.com, Rules and Regulations,
- FICPI Standesregeln, siehe www.ficpi.org (about FICPI, FICPI Statutes).
Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Vor Annahme eines Mandats wird deshalb immer geprüft, ob ein Interessenskonflikt vorliegt.
Berufshaftpflichtversicherung
Allianz Deutschland AG, Königinstraße 28, 80802 München
Hinweise auf außergerichtliche Streitschlichtung
Bei Streitigkeiten besteht auf Antrag die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitschlichtung bei der Patentanwaltskammer München (gemäß § 69 Abs. 5 PatAnwO).
Haftungsausschluss
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